Die Diskussion um den Kiesabbau am Niederrhein – sie wird seit Jahren mit großer Leidenschaft geführt. Die Standpunkte liegen denkbar weit auseinander - der große Durchbruch war bei dem Gespräch nicht wirklich zu erwarten, zu dem die Landtagsabgeordneten Charlotte Quik (CDU) und Dr. Volkhard Wille (Grüne) auch Ministerin Mona Neubaur am Rande des Plenums in den Landtag nach Düsseldorf eingeladen hatten.
Und doch registrierten Teilnehmer nach dem Treffen zumindest einen kleinen Lichtblick. Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel: „Wir bewerten den Hinweis der Ministerin sehr positiv, dass man nun die Landesplanungsbehörden, den Kreis Wesel und den Regionalverband Ruhr (RVR) an einen Tisch bringen möchte, um gemeinsam mit externem Sachverstand nach einem Weg zu suchen, die wesentlichen Punkte aus dem Koalitionsvertrag in den Regionalplan einzubauen“. Sowohl die CDU-Fraktion als auch die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen haben mit Unterstützung durch den Kreistag bereits seit Jahren den „Königsweg“ Sachlicher Teilplan und Degressionspfad vorgeschlagen. Ziel ist es, Fördermengen und damit auch Flächen mittel- und langfristig zu reduzieren. Damit fordern wir nichts, was nicht möglich ist.
So könne der Regionalplan in Kraft treten – mit Ausnahme des strittigen Kapitels Auskiesung. Mit Blick auf den bisherigen Diskussionsverlauf überrasche es nicht, dass die Landesplanungsbehörde in einer Stellungnahme zur Rechtslage und auf Fragen des RVR nun argumentiere, das sei so nicht möglich. Hubert Kück, Vorsitzender der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen im Kreistag Wesel hält wie auch Frank Berger dagegen: „Idealerweise kann der von Ministerin Neubaur ins Spiel gebrachte externe juristische Sachverstand neue Wege eröffnen. So ließen sich bislang unüberwindbare verwaltungstechnische Hürden aus dem Weg räumen“. Damit sollten wir auch die Umsetzung der Vorgaben aus dem OVG-Urteil und dem Generationen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erreichen.
An dem Treffen nahmen neben den beiden Abgeordneten und der Ministerin unter anderem auch Ingo Brohl als Landrat des Kreises Wesel, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen Alpen, Hamminkeln, Rheinberg und Wesel, Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen, der Naturschutzverbände NABU und BUND und der Landwirte teil